AGB
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Melissa Grube, handelnd als Einzelunternehmerin unter der Website moinihrspacken.com (nachfolgend „Verkäuferin“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit der Verkäuferin über den Online-Shop unter moinihrspacken.com oder über angebundene Verkaufsplattformen, insbesondere TikTok Shop, abschließt.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Anbieterin
Melissa Grube
Dorfstraße 18a
25588 Oldendorf
Deutschland
E-Mail: moinihrspacken0@gmail.com
Website: moinihrspacken.com
USt-IdNr.: DE369697228
3. Vertragsgegenstand
3.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, insbesondere Print-on-Demand-Produkten, über den Online-Shop der Verkäuferin sowie über angebundene Verkaufsplattformen.
3.2 Die angebotenen Waren werden nach Bestelleingang produziert, kommissioniert und versendet.
3.3 Maßgeblich für Art, Umfang, Beschaffenheit, Gestaltung und Ausführung der Ware ist die jeweilige Produktbeschreibung im Angebot der Verkäuferin.
4. Vertragsschluss
4.1 Die im Online-Shop unter moinihrspacken.com sowie auf angebundenen Verkaufsplattformen dargestellten Produkte stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
4.2 Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, indem er den Bestellprozess vollständig durchläuft und die Bestellung absendet.
4.3 Die Verkäuferin kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen
- durch Übermittlung einer Bestellbestätigung in Textform, insbesondere per E-Mail,
- durch Auslieferung der Ware, oder
- durch Zahlungsaufforderung bzw. Annahme der Zahlung.
4.4 Bei Bestellungen über TikTok Shop oder sonstige Plattformen gelten ergänzend die dort technisch vorgegebenen Bestell- und Abwicklungsprozesse. Im Übrigen gelten diese AGB entsprechend, soweit keine zwingenden plattformspezifischen Regelungen entgegenstehen.
4.5 Die Bestellabwicklung erfolgt in der Regel per E-Mail sowie über automatisierte Shop- und Plattformprozesse. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und empfangen werden kann.
4.6 Vertragssprache ist Deutsch.
5. Kundenkonto
5.1 Der Kunde kann, soweit im Shop vorgesehen, ein Kundenkonto anlegen. Ein Anspruch auf Einrichtung oder dauerhafte Verfügbarkeit eines Kundenkontos besteht nicht.
5.2 Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
5.3 Der Kunde hat die Verkäuferin unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Kundenkonto von Dritten unbefugt genutzt wurde.
5.4 Die Verkäuferin behält sich vor, Kundenkonten bei Missbrauch, falschen Angaben oder sonstigen berechtigten Gründen zu sperren oder zu löschen, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
6. Produkteigenschaften und Herstellung
6.1 Die angebotenen Waren werden im Print-on-Demand-Verfahren hergestellt. Die Produktion erfolgt regelmäßig erst nach Eingang der Bestellung.
6.2 Geringfügige produktions- oder darstellungsbedingte Abweichungen, insbesondere bei Farben, Druckbild, Materialanmutung, Maßen oder Positionierungen, bleiben vorbehalten, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.
6.3 Solche Abweichungen können sich insbesondere aus unterschiedlichen Bildschirmdarstellungen, produktionsbedingten Toleranzen sowie aus dem verwendeten Druck- oder Herstellungsverfahren ergeben.
6.4 Pflegehinweise gemäß der jeweiligen Produktbeschreibung sind zu beachten.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
7.1 Alle im Shop angegebenen Preise sind Endpreise inklusive Versandkosten.
7.2 Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
7.3 Bei Lieferungen in die Schweiz können zusätzliche Kosten entstehen, insbesondere Zölle, Einfuhrabgaben, Steuern oder Gebühren, die von der Verkäuferin nicht geschuldet sind und vom Kunden zu tragen sind.
7.4 Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im jeweiligen Bestellprozess angezeigt. Die Zahlung erfolgt insbesondere über Shopify Payments und PayPal.
7.5 Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern im Bestellprozess nichts anderes angegeben ist.
7.6 Die Verkäuferin behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht.
8. Liefer- und Versandbedingungen
8.1 Die Lieferung erfolgt nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz.
8.2 Die Lieferzeit beträgt in der Regel 8 bis 14 Tage ab Vertragsschluss bzw. ab Zahlungseingang, sofern im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
8.3 Bei hoher Auslastung, saisonalen Stoßzeiten, Lieferengpässen, Produktionsverzögerungen oder Verzögerungen im Transport kann sich die Lieferzeit verlängern.
8.4 Der Versand erfolgt über den Fulfillment-Dienstleister Printful.
8.5 Eine Selbstabholung ist nicht möglich.
8.6 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere wegen einer fehlerhaften Lieferanschrift, unvollständiger Adressdaten oder fehlender Annahme, kann die Verkäuferin dem Kunden die hierdurch entstehenden angemessenen Mehrkosten in Rechnung stellen.
8.7 Sofern die Verkäuferin aufgrund fehlender Selbstbelieferung eine bestellte Ware ausnahmsweise nicht liefern kann, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Verkäuferin.
10. Widerruf und Rücksendungen
10.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
10.2 Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufs.
10.3 Rücksendungen haben an die von der Verkäuferin benannte Retourenadresse zu erfolgen. Die Retourenabwicklung erfolgt über die jeweils mitgeteilte Printful-Rücksendeadresse.
10.4 Die Ware soll möglichst ungetragen, ungewaschen, unbenutzt und, soweit möglich, in der Originalverpackung zurückgesendet werden. Dies ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
10.5 Ein Wertverlust der Ware ist vom Kunden zu ersetzen, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendig war.
11. Mängelhaftung
11.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
11.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen arglistig verschwiegener Mängel sowie Rückgriffsansprüche nach zwingendem Recht.
11.3 Offensichtliche Transportschäden soll der Kunde nach Möglichkeit beim Zusteller reklamieren und die Verkäuferin unverzüglich informieren. Eine Verletzung dieser Bitte hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden.
12. Haftung
12.1 Die Verkäuferin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
12.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Verkäuferin nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
12.3 In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
12.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz,
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
- bei Übernahme einer ausdrücklichen Garantie, soweit gesetzlich zulässig.
13. Hinweise zur Nutzung und Pflege
13.1 Der Kunde hat die jeweiligen Produkt- und Pflegehinweise zu beachten.
13.2 Schäden, Beeinträchtigungen oder Veränderungen, die auf unsachgemäße Nutzung, unsachgemäße Lagerung, unsachgemäße Reinigung oder Nichtbeachtung der Pflegehinweise zurückzuführen sind, begründen keine Mängelansprüche, soweit die Verkäuferin diese nicht zu vertreten hat.
14. Verkauf über Drittplattformen
14.1 Soweit Waren über TikTok Shop oder andere Plattformen verkauft werden, können ergänzend die technischen, organisatorischen und transaktionsbezogenen Vorgaben der jeweiligen Plattform Anwendung finden.
14.2 Die Verkäuferin bleibt, soweit nicht zwingende gesetzliche oder plattformbedingte Regelungen entgegenstehen, Vertragspartnerin des Kunden im Hinblick auf die Warenlieferung.
14.3 Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen AGB und zwingenden Vorgaben der jeweiligen Plattform gehen letztere nur insoweit vor, als dies für die konkrete Abwicklung über die Plattform erforderlich ist.
15. Anwendbares Recht
15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.2 Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
16. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Verkäuferin der Sitz der Verkäuferin, soweit gesetzlich zulässig.
17. Alternative Streitbeilegung
Die Verkäuferin ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
18. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
